Sie stecken in großen finanziellen Schwierigkeiten und alles, worauf Sie zählen, ist die Verjährung Ihrer Schulden, damit Sie endlich ruhig schlafen können. Manchmal wissen Sie aber auch gar nichts von einer Schuld oder erinnern sich nicht daran, z. B. bei einem unbezahlten Bußgeld, niemand erinnert Sie daran, es zu bezahlen, und so vergeht ein weiteres Jahr. Wie dem auch sei, der Begriff „Verjährung von Schulden“ existiert, wird aber von vielen falsch interpretiert. Lassen Sie uns also herausfinden, was er genau ist und was die Verjährung einer Schuld bedeutet.
Das Konzept der Verjährung von Schulden
Die Verjährung einer Schuld, oder anders ausgedrückt, die Verjährung einer Forderung, ist in Art. 117 § 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs festgelegt, der besagt, dass sich die Person, der die Forderung geschuldet wird, nach Ablauf der Verjährungsfrist der Zahlung der Forderung entziehen kann, es sei denn, sie verzichtet auf die Einrede der Verjährung. Ein Verzicht auf die Einrede der Verjährung ist dagegen vor Ablauf der Verjährungsfrist nicht möglich. Außerdem ist zu beachten, dass die Verjährungsfrist je nach Art der Forderung unterschiedlich ist.
Man könnte also meinen, dass der Schuldner nach Ablauf der im Gesetzbuch angegebenen Frist beruhigt sein kann, doch in Wirklichkeit ist dies keineswegs der Fall. Die Tatsache, dass eine Forderung verjährt ist, bedeutet nicht, dass die verjährte Forderung nicht beglichen werden muss und der Schuldner darauf zählen kann, dass die Betreibung eingestellt wird. Die Forderung besteht nach wie vor. Welchen Zweck verfolgt die Einführung einer solchen Terminologie? Mit der Verjährung soll verhindert werden, dass ein Gläubiger viele Jahre lang keine Forderungen geltend macht und dann, nach mehreren Jahren oder gar Jahrzehnten, plötzlich die Rückzahlung der Forderung zusammen mit hohen Zinsen verlangt. Das Gesetz sieht deshalb eine bestimmte Frist vor, innerhalb derer der Gläubiger die Rückzahlung der geschuldeten Beträge verlangen kann. Wenn ein Betreibungsverfahren vor Gericht kommt, wird automatisch geprüft, ob die Forderung verjährt ist. Es gibt zwar auch Ausnahmen, in denen das Gericht die Rückzahlung der Schuld trotz Verjährung anordnet, aber das sind seltene Fälle.
Wann ist eine Schuld verjährt?
Die Verjährungsfrist einer Schuld ist nicht einheitlich und hängt, wie bereits erwähnt, von der Art der Schuld ab. Das Gesetz sieht jedoch zwei grundsätzliche Verjährungsfristen vor: 3 Jahre für geschäftliche Forderungen und regelmäßig wiederkehrende Leistungen; 6 Jahre für alle vermögensrechtlichen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen. Im Folgenden finden Sie Beispiele für Verjährungsfristen, die die häufigsten Arten von Forderungen berücksichtigen:
- 1 Jahr – Bußgelder, Forderungen im Zusammenhang mit Dienstleistungen der polnischen Post;
- 2 Jahre – Forderungen im Zusammenhang mit Telekommunikationsdienstleistungen; Forderungen aus einem Arbeits- und einem Kaufvertrag; Fälle im Zusammenhang mit einem Überziehungskredit auf einem Bankkonto;
- 3 Jahre – von der Polizei verhängte Bußgelder; Forderungen aus Arbeitsverträgen; Forderungen aus einem Versicherungsvertrag; Bankforderungen, darunter eine ausstehende Kreditkarte, eine Kreditrate, ein Darlehen; Mietforderungen;
- 6 Jahre – Erbschaftsschulden; Forderungen, die durch ein rechtskräftiges Gerichtsurteil festgestellt wurden.
Die Verjährungsfristen im Zusammenhang mit einer Steuerschuld sind ebenfalls relevant, und zwar:
- 3 Jahre – Verbindlichkeiten, die durch die Zustellung eines Steuerbescheids durch das Finanzamt entstanden sind, z. B. bei Immobilien, wobei die Frist ab dem Ende des Kalenderjahres berechnet wird, in dem die Steuerschuld entstanden ist;
- 5 Jahre – Verbindlichkeiten, die von Rechts wegen entstanden sind, z. B. Mehrwertsteuer, Einkommensteuer, Steuer auf zivilrechtliche Geschäfte, wobei die Frist ab dem Ende des Kalenderjahres berechnet wird, in dem die Frist für die Zahlung der Steuer abgelaufen ist.
Wie wird der Ablauf der Verjährungsfrist berechnet?
Viele Menschen glauben fälschlicherweise, dass eine Schuld automatisch verjährt ist, sobald eine bestimmte Anzahl von Jahren seit dem Entstehen der Schuld vergangen ist. Das liegt daran, dass jedes Eingreifen des Gläubigers, um seine Schulden einzutreiben, den Lauf der Frist unterbricht und die Zeit von vorn beginnen lässt. In der Realität verjährt eine Forderung daher nur äußerst selten.
Die Einführung einer Bestimmung über die Verjährung einer Forderung dient also in erster Linie dazu, das Vorgehen des Gläubigers zu systematisieren und den Schuldner im Falle einer möglichen Verzögerung zu schützen. Das Inkassounternehmen sollte daher so schnell wie möglich mit der Eintreibung der Forderung beginnen, um die Erfolgsaussichten zu erhöhen.
