Wir erleben derzeit große Veränderungen auf dem Markt für Transportdienstleistungen in Europa, denn alle Mitgliedsstaaten haben bereits damit begonnen, das allgemeine Mobilitätspaket, ein Bündel von EU-Richtlinien und -Verordnungen, das jedes Transportunternehmen auf dem alten Kontinent gerade durch die Vordertür betritt, umzusetzen und werden es Jahr für Jahr Stück für Stück weiter umsetzen.
Das Mobilitätspaket
Die Europäische Union hat beschlossen, die Erbringung von Verkehrsdienstleistungen in ihrem Hoheitsgebiet auf rationelle Weise zu regeln. Das Ergebnis dieser Arbeit ist das gestaffelte Mobilitätspaket. Die Union hat beschlossen, die im Folgenden beschriebenen Maßnahmen nach Beratung durch die Kommission und vor allem nach gemeinsamer Abstimmung in den Mitgliedstaaten einzuführen.
Was ändert sich mit dem Mobilitätspaket auf Europas Straßen? Die tägliche und wöchentliche Arbeitszeit von Berufskraftfahrern wird geregelt. Mit Blick auf die Sicherheit und den Komfort wurde beschlossen, obligatorische Pausen einzuführen, in denen die Fahrer essen und schlafen können. Auch die Vorschriften für die elektronische Übermittlung von Informationen werden geändert, was sich auf die bereits bestehenden IT- und Informationssysteme der Transportunternehmen auswirken kann. Geräte wie Fahrtenschreiber unterliegen bereits einer strengeren Überwachung. Darüber hinaus bringt die Reform des Straßenverkehrssystems in Europa auch neue Leitlinien für die Rechte und Pflichten der Fahrer und derjenigen, die sie beschäftigen, mit sich. Gleichzeitig werden den zuständigen Behörden in den einzelnen Mitgliedstaaten Instrumente an die Hand gegeben, die ihnen helfen sollen, die bereits erfolgten und in naher Zukunft anstehenden Veränderungen im Straßengüterverkehr auf dem Kontinent zu kontrollieren.
Es wird das Konzept eines „Fahrerrückkehrorts“ eingeführt, an dem der Fahrer innerhalb eines bestimmten Zeitraums von einer Strecke zurückkehren muss, um eine Pause einzulegen. Einer dieser Orte ist natürlich der Hauptsitz des Transportunternehmens. Es wird also eine Bestimmung eingeführt, wonach sich der Fahrer von Zeit zu Zeit und für einen bestimmten Zeitraum zu seinem Heimatunternehmen begeben muss, d. h. zu dem Unternehmen, bei dem er angestellt ist und das die Fahrzeugbasis betreibt. Diese Vorschriften, die bereits in Kraft getreten sind, scheinen gut begründet zu sein und sind eine gute Regelung auf europäischer Ebene.
2022 und das Mobilitätspaket
Aber was wird uns das Mobilitätspaket 2022 bringen? Das Wichtigste steht noch bevor.
Das wichtigste Thema für polnische Transportunternehmen bleibt natürlich die Entlohnung der Fahrer, die nun mindestens auf dem Niveau des vollen Mindestlohns des Landes liegen soll, in dem die Transportleistungen erbracht werden. Denn es ist bekannt, dass deutsche oder französische Fahrer, wenn sie auf den Straßen ihrer Länder fahren, mehr verdienen als einheimische Spediteure in Polen. Entsandte Arbeitnehmer werden nicht in das System einbezogen, wenn es sich bei ihrer Fahrt nur um eine Transitfahrt handelt oder wenn sie zwischen ihrem Heimatland und dem Land, in dem sie Güter ent- oder verladen, unterwegs sind – sogenannte bilaterale Transporte.
Die Entsenderichtlinie wird daher für Verkehrsunternehmen gelten, die Dreiländer- oder Kabotagedienste anbieten. Der Straßenverkehrsmarkt in Europa wird damit vereinheitlicht.
Was die Transportunternehmen erwartet – das Mobilitätspaket
Obwohl das Mobilitätspaket bereits gute Absichten zu haben scheint und seine Bestimmungen sehr klar sind, wird sich alles in der Praxis der Umsetzung dieser Bestimmungen durch die Mitgliedstaaten und in Gerichtsurteilen entscheiden, die dazu neigen, eine konkrete Auslegung der EU-Verordnungen vorzunehmen. In jedem Fall werden sich die Transportunternehmen in ganz Europa an diese hochkarätigen Kriterien des offenen Raums des Dienstleistungs-, Waren- und Humankapitalverkehrs, der die Europäische Union darstellt, anpassen müssen.
